ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR MASCHINEN VERKÄUFER

1. Vertragsgegenstand

(1) Die Machinesworld UG in der Donaustraße 101 – 90451 Nürnberg betreibt das online Portal https://machines.world (Machinenwelt) ein mehrsprachiges Portal rund um Maschinen und Anlagen, auf dem Hersteller und Händler ihre Maschinenangebote präsentieren können.

(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Rechtsverhältnis zwischen dem Betreiber und den Nutzern des Online-Dienstes.

2. Leistungen der Machinesworld UG

(1) Machinesworld UG stellt einen Online-Service zur Verfügung, über diesen der Nutzer als Inserent aus Texten und Bildern bestehende Angebote und Gesuche erstellen und veröffentlichen sowie als Interessent veröffentlichte Inserate anderer Nutzer einsehen kann. Darüber hinaus ermöglichen die Dienste auch den Austausch elektronischer Nachrichten zwischen Inserenten und Interessenten.

Die vom Kunden eingestellten Maschinenangebote sind über die Suchfunktion der Website https://machines.world neben allen anderen Maschinenangeboten erreichbar. Machinesworld UG behält sich im Rahmen des Standes der Technik und der Marktüblichkeit die Gestaltung und Änderung der https://machines.world aller Funktionalitäten und Inhalte vor.

(2) Die Freischaltung der Anzeigen erfolgt täglich, soweit nichts anderes vereinbart ist. Verschiebungen der Freischaltung aus technischen oder anderen Ursachen behält sich der Betreiber vor.

(3) Die Machinesworld UG hält das übergebene Angebot des Kunden als Webhosting-Provider auf ihren Servern gespeichert und abrufbereit und gewährleistet eine Mindestverfügbarkeit der Inserate und Daten von 95% der Vertragsdauer.

Bei Störungen des Serverbetriebes wird die Die Machinesworld UG um unverzügliche Beseitigung bemüht sein. Wartungsarbeiten sowie Notwendige Unterbrechungen des Servers wird die Die Machinesworld UG nach Möglichkeit außerhalb der Hauptgeschäftszeiten (zwischen 24.00 Uhr und 5.00 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen) durchführen.

Die Server der E-Life sind nach dem höchsten Stand der Technik mit Sicherungseinrichtungen gegen Datenverlust, unbefugten Datenzugriff und Befall durch so genannte Computerschädlinge (Viren, Würmer, Trojaner etc.) ausgerüstet.

3. Anmeldung und Vertragsschluss, Teilnehmerkonto und Zugangsdaten

(1) Durch die Anmeldung und Übermittlung der Daten des Teilnehmers erfolgt ein Abschluss eines Vertrages über die Nutzung des Händlerbereichs unter Geltung dieser AGB. Als Teilnehmer im Sinne dieser AGB gilt neben dem Hauptgeschäft auch der einzelne Filialbetrieb, Verkaufsplatz oder sonstige Standort. Ein Teilnehmerkonto ist nicht übertragbar und darf nicht von verschiedenen Filialen oder Standorten verwendet werden.

(2) Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen und Personengesellschaften erlaubt. Insbesondere Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt. Die anmeldende Person muss bevollmächtigt sein, für den Teilnehmer entsprechende Verträge abzuschließen.

(3) Die anmeldende Person ist verpflichtet, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen.

(4) Im Rahmen der Anmeldung und des laufenden Vertragsverhältnisses ist Die Machinesworld UG berechtigt, die Vorlage eines Handelsregister- und/oder Gewerberegisterauszuges und anderer Unterlagen und Auskünfte zu verlangen, die für die Anmeldung oder Aufrechterhaltung des Vertragsverhältnisses geboten oder zweckmäßig erscheinen.

(5) Bei Änderungen der bei der Anmeldung angegebenen Daten, ist der Nutzer verpflichtet, Die Machinesworld UG hiervon umgehend in Kenntnis zu setzen. Die Mitteilung kann online über den Händlerbereich, schriftlich, per Telefax oder per E-Mail erfolgen.

(6) Der Nutzer hat die angegebenen Daten bei der erstmaligen Anmeldung und bei jeder Änderung auf ihre Richtigkeit zu überprüfen.

(7) Angebote werden mit einem von dem Nutzer gewählten Passwort geschützt. Es ist nicht auszuschließen,dass Dritte sich dieses Passwort aneignen und Inserate gegen den Willen des Inserenten ändern oder löschen. Eine Haftung des Betreibers ist hierfür ausgeschlossen. Der Nutzer muss sein Passwort geheim halten und seine Zugangsdaten sorgfältig sichern. Er ist darüber hinaus verpflichtet, Die Machinesworld UG umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass seine Zugangsdaten von Dritten missbraucht wurden. Dies gilt auch für Zugangsdaten einzelner Nutzer eines Teilnehmers, sofern ein Teilnehmer über mehrere Zugänge verfügt.

(8) Die Machinesworld UG wird das Passwort eines Teilnehmers nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer nicht per E-Mail oder Telefon nach dem Passwort fragen.

4. Löschen von Angeboten, Sperrung, Kündigung und sonstige Maßnahmen

(1) Die Machinesworld UG ist berechtigt eingestellte Anzeigen oder weitere Daten des Nutzers ganz oder teilweise zu löschen oder die Veröffentlichung von Anzeigen oder sonstigen Inhalten des Nutzers zu verzögern oder nicht vorzunehmen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Anzeige oder der Inhalt gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzlichen Vorgaben verstößt, oder dass der Nutzer sonst schuldhaft vertragliche Pflichten verletzt hat. Die Machinesworld UG kann den Nutzer in einem solchen Fall außerdem verwarnen und/oder vorläufig oder dauerhaft von der Nutzung von Diensten ausschließen.

(2) Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt Die Machinesworld UG die berechtigten Interessen des betroffenen Teilnehmers, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Teilnehmer den Verstoß nicht verschuldet hat.

(3) Die Die Machinesworld UG ist berechtigt, ihre Dienste ganz oder teilweise einzuschränken oder zu beenden sowie die Veröffentlichung von Angeboten oder sonstigen Inhalten von Nutzern zu verzögern, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsbeschränkungen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, oder dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten).

5. Mehrfachplatzierung / Nutzung der Anzeigeninhalte

(1) Die Die Machinesworld UG ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die vom Kunden eingestellten Maschinenangebote auch über andere Websites (wie z.B. Zeitungsportale) als Die Machinesworld UG erreichbar zu machen sowie über Printmedien unter Abänderung der formalen Darstellung zu veröffentlichen. Darüber hinaus hat Die Machinesworld UG das Recht, die Inhalte des Kunden (z.B. Texte oder Bilder) im Rahmen von eigenen Werbemaßnahmen zu nutzen oder zu diesen Zwecken abzuändern (z.B. Ausschnitte zu erstellen) sowie die Inhalte auch Partnern von Die Machinesworld UG zur Nutzung im selben Umfang bereitzustellen.

(2) Der Nutzer versichert, dass er Inhaber der übertragenen Rechte ist und dass es ihm möglich ist, die oben genannten Rechte wirksam einzuräumen. Der Inserent versichert außerdem, dass die Werke frei von Rechten Dritter sind.

6. Abrechnung, Fälligkeit und Höhe der Vergütung, Zahlung

(1) Die Jährliche Teilnahmegebühr berechnet sich nach der jeweils geltenden Preisliste und wird von Die Machinesworld UG im Nachhinein für den abgelaufenen Jahr berechnet. Die Abrechnung erfolgt ausschließlich auf elektronischem Weg durch Übersendung einer Rechnung per E-Mail. Der in der Rechnung ausgewiesene Endbetrag ist nach Zugang der Rechnung sofort zur Zahlung fällig.

(2) Die Begleichung der von einem Teilnehmer zu zahlenden Gebühren erfolgt grundsätzlich im Wege SEPA-Überweisung.

7. Preisänderungen / Änderung der AGB

(1) Preisänderungen werden von Der Die Machinesworld UG so rechtzeitig angekündigt, dass der Teilnehmer das Vertragsverhältnis unter Einhaltung der vertraglich vereinbarten Kündigungsfrist mit Beendigungszeitpunkt vor Geltung der neuen Preise beenden kann. Soweit er dieses Recht nicht ausübt und die Leistungen von Die Machinesworld UG nach dem Geltungsdatum der Preisänderung weiter in Anspruch nimmt, wird die Preisänderung für beide Vertragspartner verbindlich. Die Abrechnung erfolgt auf der Grundlage der Preisänderung.

(2) Die Machinesworld UG kann den Teilnehmern Änderungen dieser AGB mit einer Frist von zwei Wochen anbieten. Die geänderten Bedingungen werden den Teilnehmern schriftlich oder per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Das Änderungsangebot von Die Machinesworld UG gilt als angenommen als akzeptiert, sofern der Änderung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe in Textform (z. B. per Brief, Telefax oder E-Mail) widersprochen wird. Auf diese Folge wird der Teilnehmer im Rahmen des Änderungsangebots besonders hingewiesen.

8. Haftung der Die Machinesworld UG

(1) Die in den Angeboten Online Dienst veröffentlichten Anzeigen und Inhalte von Nutzern geben nicht die Meinung von Der Die Kardan & Weiss wieder und werden von Der Die Machinesworld UG nicht auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft. Die Machinesworld UG übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der in den Anzeigen enthaltenen Angaben und auch keine Gewähr für die Qualität, Sicherheit oder Rechtmäßigkeit der von Nutzern angebotenen Waren oder Dienstleistungen.

(2) Für etwaige Schäden haftet die Die Machinesworld UG für sich und ihre Erfüllungsgehilfen – gleich aus welchem Rechtsgrund einschließlich unerlaubter Handlung – nur, falls Die Machinesworld UG oder ihre Erfüllungsgehilfen eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt haben oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz der Die Machinesworld UG oder ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) nicht in grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Weise, so ist die Haftung durch Die Machinesworld UG auf solch typische Schäden begrenzt, die für die Die Machinesworld UG bei Vertragsschluss vernünftiger Weise voraussehbar waren. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch für den Schadensumfang. In den vorgenannten Fällen ist die Haftung für einen Vermögensschaden auf 500,00 € beschränkt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften und einer Haftung der Die Machinesworld GmbH nach dem Produkthaftungsgesetz.

9. Haftung des Nutzers

(1) Der Nutzer stellt Die Machinesworld UG von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer in https://machines.world eingestellten Anzeigen und sonstigen Inhalten oder wegen dessen sonstiger Nutzung des online Portals gegenüber der Machinesworld UG geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Machinesworld UG einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Der Anspruch auf Freistellung besteht nicht, wenn der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, die Machinesworld UG im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte auf Anforderung unverzüglich wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verteidigung zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung dagegen erforderlich sind.

(3) Eine über diese Regelungen hinausgehende Haftung des Nutzers bleibt unberührt.

10. Zahlungsverzug / Sperre / Löschen von Inhalten

(1) Im Falle eines Zahlungsverzuges des Kunden, ist die Machinesworld UG zur Fälligstellung des gesamten offenen Restbetrages für eine Laufzeitperiode berechtigt, oder der Gefährdung der Zahlungsforderung der Machinesworld UG wegen einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden im Sinne von § 321 BGB ist Machinesworld UG berechtigt, die vertragliche Leistung einzustellen, bis der Kunde seine fälligen Verbindlichkeiten gezahlt hat. Den Anspruch auf die Gegenleistung verliert Machinesworld UG dadurch nicht.

11. Verlängerung der Vertragslaufzeit

(1) Die Vertraglaufzeit beträgt - soweit nichts anderes vereinbart - 12 Monate und beginnt mit Unterzeichnung des Vertrages. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils 12 weitere Monate, soweit er nicht 14 Tage vor Ablauf durch eine der Vertragsparteien gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Jede Kündigung muss zu ihrer Wirksamkeit in Schriftform oder in der diese ersetzenden elektronischen Form (§ 126 a BGB – qualifizierte digitale Signatur) erfolgen.

12. Datenschutz

(1) Der Kunde ist verpflichtet, die ihm über die Website https://machines.world zukommenden Informationen über Nutzer oder Besucher seiner Maschinenangebote nur im konkreten Zusammenhang mit diesen zu nutzen. Jede Weitergabe der Nutzer-/Besucherdaten an Dritte oder Verwendung zu anderen Zwecken ist ausdrücklich untersagt. Ergänzend zu dieser AGB gilt unsere Datenschutzerklärung.

13. Leistungsort, Geltung deutschen Rechts, Gerichtsstand

(1) Der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB unterliegt in Anwendung und Auslegung ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den Internationalen Warenverkauf vom 11. April 1998 ist ausgeschlossen.

(2) Erfüllungsort ist 90451 - Nürnberg. Für alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit dem Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB wird Nürnberg als Gerichtsstand vereinbart, sofern es sich bei dem Teilnehmer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt. Gleiches gilt, wenn der Teilnehmer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.